Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lingen Verlags im Online-Shop, Köln

I. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen, auch für künftige Geschäfte mit Kunden, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird. Abweichende Bestimmungen in Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, soweit wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

II. Angebote und Aufträge, Widerruf und Rücktritt

1. Unsere Internetangebote beinhalten die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Sie sind für uns freibleibend und wie Katalogangaben, Abbildungen und Beschreibungen unverbindlich, sie beinhalten insbesondere keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien.

2. Vor Absendung einer Bestellung kann der Kunde Eingabefehler in der Weise erkennen und berichtigen, dass er einen Zurückbutton vorfindet und seine Eingabe berichtigen kann.

Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche („Bestellung jetzt absenden“ bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine Email, welche die Bestellung mit ihren wesentlichen Inhalten sowie einer Widerrufsbelehrung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Email wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung. Unsere elektronische Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung ist keine Auftragsannahme.

3. Mit Auftragsbestätigung oder Ausführung der Lieferung oder Leistung gilt eine Bestellung des Kunden als durch uns angenommen. Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB).

4. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, die gelieferten Datenträger von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software (z.B. CD´s, DVD´s, Videokassetten etc.) sind vom Kunden entsiegelt worden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Lingen Verlag, Helmut Lingen Verlag GmbH & Co. KG, Brügelmannstraße 3, D-50679 Köln.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

5. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext von uns gespeichert. Er ist dem Kunden ebenso wie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Download zugänglich.

6. Der Kunde ist - von Ziffer 4. dieser Regelung abgesehen - ohne besondere Veranlassung nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und trägt unsere Kosten für unberechtigte Retouren oder Nichtannahme der Ware ohne wirksame Widerrufserklärung mit pauschal 25 Euro pro Sendung. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden deswegen entstanden ist.

6. Zum Rücktritt vom Vertrag sind wir berechtigt, wenn die Ware nach Vertragsschluss nicht geliefert werden kann, obwohl wir mit dem Lieferanten ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen und die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten haben.

III. Preise, Zahlungsbedingungen,Zurückbehaltung, Aufrechnung

1. Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise zzgl. Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung in EURO ab Versandort und enthalten im Inland Verpackung und die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Wünscht der Kunde eine Lieferung ins Ausland oder eine besondere Versandart, hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten, einschließlich gegebenenfalls anfallender Steuern, Abgaben und Zölle zu zahlen.

2. Unsere Rechnungen sind sofort im Voraus fällig. Wir können die Lieferung bis zum Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages verweigern.

3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wegen Ansprüchen außerhalb des betreffenden Vertragsverhältnisses ist ausgeschlossen.

IV. Lieferung, Lieferzeiten

1. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich.

2. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

3. Konstruktions-, Form- oder sonstige Änderungen, die auf Verbesserungen bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Ware dadurch nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

4. Eine Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich auf Wunsch, Kosten und Gefahr des Kunden. Die Wahl der Versandart erfolgt nach unserem Ermessen.

V. Gewährleistung und Haftung

1. Für die Mangelfreiheit unserer Waren leisten wir Gewähr für den Zeitraum von zwei Jahren ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.

2. Im Falle einer berechtigten fristgerechten Beanstandung hat der Kunde zunächst unter angemessener Wahrung seiner Interessen nur Anspruch auf Nacherfüllung. Sind für den Kunden weitere Nacherfüllungsversuche unzumutbar oder sind sie für uns unzumutbar, so kann der Kunde anstelle dessen Rückgängigmachung des Vertrages oder Minderung der Vergütung verlangen.

3. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,

b) für sonstige Schäden, die auf einer grobfahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Dasselbe gilt für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

VI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

1. Erfüllungsort ist der jeweilige Ort, von dem aus die Ware versandt wird.

2. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand der Sitz unserer Hauptniederlassung.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

VII. Besondere Hinweise

1. Der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann heruntergeladen und ausgedruckt werden.

2. Bei dem unter der Internetadresse www. lingenverlag.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches des Lingen Verlag, Helmut Lingen Verlag GmbH & Co. KG, Brügelmannstraße 3, D-50679 Köln, vertreten durch die Helmut Lingen Verwaltungs GmbH, diese vertreten durch ihre Geschäftsführer, Helmut Lingen und Werner Schulte, ebenda, Telefon 0221/ 33 70 7-0, Telefax 0221/ 33 70 7-444.

3. Sämtliche Erklärungen sowie Beanstandungen und Rücksendungen sind zu richten an den Lingen Verlag, Helmut Lingen Verlag GmbH & Co. KG, Brügelmannstraße 3, Opladener Straße 8, D-50679 Köln.

4. Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.

VIII. Sonstiges

1. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 11.12.2011